Classic Brass
Jürgen Gröblehner Waldstraße. 14
82061 Neuried
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Classic Brass Neuried

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der

Classic Brass Jürgen Gröblehner,
Waldstraße 14,
82061 Neuried,
Telefon: 089-74579913, Fax: 089-74579914,
E-Mail: info@classic-brass.de,
Geschäftsführer: Jürgen Gröblehner,
Steuernummer: 92861783401


für Geschäftsbeziehungen mit Kunden von Classic Brass Jürgen Gröblehner (www.classic-brass.de bzw. www.classicbrass.de).


§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich


Für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen Classic Brass Jürgen Gröblehner und dem Kunden von Classic Brass Jürgen Gröblehner (im Folgenden "Kunde" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie haben Wirksamkeit für alle Geschäftsbeziehungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird.

Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die AGB gelten bei Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.


§ 2 Vertragsschluss


Alle von Classic Brass Jürgen Gröblehner Online-Shop gemachten Angaben wie Produktbeschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Produkten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, soweit sie für den Kunden nicht unzumutbar sind.

Die Darstellung des Produktsortiments im  Online-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung über die automatische Kaufabwicklung des Classic Brass Jürgen Gröblehner Online-Shops ein verbindliches Kaufangebot an Classic Brass Jürgen Gröblehner ab. Bestellungen über die automatische Kaufabwicklung des Online-Shops sind 24 Stunden täglich an sieben Tagen die Woche möglich. Hierzu kann der Kunde die gewünschten Produkte im Online-Shop anklicken und in einen virtuellen Warenkorb legen. Zum Ende seines Online-Einkaufs erhält der Kunde eine Zusammenstellung der von ihm ausgewählten Produkte sowie eine Auskunft über den Gesamtpreis seiner Bestellung (inklusive Mehrwertsteuer) unter Angabe der anteiligen Versandkosten, die von ihm zu tragen sind. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde diese auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere hinsichtlich der Rechnungs- und Lieferanschrift sowie der Preis- und Mengenangaben überprüfen und gegebenenfalls Eingabefehler korrigieren.

Sobald der Kunde in der automatischen Kaufabwicklung eine Bestellung aufgegeben hat, schickt Classic Brass Jürgen Gröblehner dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, deren Einzelheiten nochmals aufführt und ihn über die Zahlungsmodalitäten informiert (Bestellbestätigungsemail). Diese Bestellbestätigungsemail von Classic Brass Jürgen Gröblehner stellt keine verbindliche Annahme des Angebots des Kunden dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Classic Brass Jürgen Gröblehner die bestellten Produkte an den Kunden versendet. Über Produkte aus derselben Bestellung, die nicht zum Versand kommen, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt des rechtzeitigen Eingangs der Vorauszahlung des Kunden und der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Classic Brass Jürgen Gröblehner. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Classic Brass Jürgen Gröblehner zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Zulieferer von Classic Brass Jürgen Gröblehner nicht verfügbar sein, so wird Classic Brass Jürgen Gröblehner den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.

Classic Brass Jürgen Gröblehner bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch die Produkte für Kinder können ausschließlich nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.


§ 3 Preise


Alle angebotenen Preise von Classic Brass Jürgen Gröblehner sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zuzüglich der Kosten für Handling, Verpackung, Porto und Versand.


§ 4 Lieferung und Transport


Bestellungen aus dem Sortiment des Online-Shops werden im Rahmen der Lieferbarkeit des bestellten Produktes durch Classic Brass Jürgen Gröblehner oder den Zulieferern von Classic Brass Jürgen Gröblehner schnellstmöglich nach Eingang der Zahlung des Kunden geliefert. Eine endgültige Prüfung der Lieferbarkeit eines Artikels erfolgt erst, wenn der Kunde seine Bestellung ausgelöst hat. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich Classic Brass Jürgen Gröblehner Teillieferungen vor. Die Kosten für die Lieferung der bestellten Ware werden dem Kunden im Rahmen der automatischen Kaufabwicklung des Online-Shops vor dem Abschicken der Bestellung mitgeteilt. Mehrkosten, die durch eine vom Kunden bestimmte Versandart wie z.B. Expresslieferung oder versicherter Transport entstehen, gehen zu dessen Lasten.

Lieferadresse:
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die Rechnungsadresse des Kunden, die per LKW erreichbar sein muss. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands. Auslieferungen ins Ausland sind derzeit leider nicht möglich. Sofern Rechnungsadresse und Lieferadresse voneinander abweichen, bleibt die Rechnungsadresse des Kunden für Classic Brass Jürgen Gröblehner im Hinblick einer Sicherstellung des Kontaktes maßgeblich. Die Erfüllung der Pflichten, insbesondere bezüglich bestehender Informationspflichten, wird von Classic Brass Jürgen Gröblehner daher immer über die angegebene Rechnungsadresse sichergestellt.

Transportschäden / Offensichtliche Mängel:
Die gelieferte Ware ist vom Kunden oder von einer zum Empfang berechtigten Person unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit, Transportschäden und andere Mängel zu untersuchen. Transportschäden sind dem Transporteur unverzüglich beim Empfang der Ware anzuzeigen. Offensichtliche Mängel an der Ware sind Classic Brass Jürgen Gröblehner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Die für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflichten gem. § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme, soweit diese dem Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von Classic Brass Jürgen Gröblehner zumutbar sind. Kommt der Kunde in Abnahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Classic Brass Jürgen Gröblehner berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, indem er sich in Annahmeverzug befindet.


§ 5 Bezahlung


Die Bezahlung der gelieferten Ware ist vom Kunden grundsätzlich per Vorkasse innerhalb von 7 Tagen nach Abgabe der Bestellung ohne jeglichen Abzug zu entrichten, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen werden. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang bei Classic Brass Jürgen Gröblehner ist ein Zeitraum von bis zu drei Werktagen zu berücksichtigen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Classic Brass Jürgen Gröblehner schließt eine Haftung bei Verlust aus. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Ausschließlich für Verbraucher gemäß § 1 der AGB gilt das folgende Widerrufsrecht:

§ 6.1 Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht aber vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Classic Brass Jürgen Gröblehner, Waldstraße 14, 82061 Neuriied


§ 6.2 Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind paketversandfähige Sachen vom Kunden an Classic Brass Jürgen Gröblehner zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von Classic Brass Jürgen Gröblehner. Sie haftet jedoch nicht für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße Verpackung der Rücksendung. Nicht paketversandfähige Sachen werden von Classic Brass Jürgen Gröblehner beim Kunden abgeholt. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der erworbenen Sache. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Die Rücksendung der Sache hat in der Originalverpackung, unter Beilage des Lieferscheins / der Rechnung und der Bankverbindung des Kunden zu erfolgen. Alle gelieferten Gegenstände müssen mit vollständigem Zubehör/Inhalt zurückgegeben werden. Die Rücksendung hat grundsätzlich als versichertes Paket zu erfolgen. Nach Eingang der Ware werden dem Kunden eventuell geleistete Vorauszahlungen in Höhe der günstigsten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG erstattet.

Das Recht auf Widerruf besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Hygieneartikeln, von Lebensmitteln, von Zeitungen und Zeitschriften sowie von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ferner sind vom Widerruf ausgeschlossen Verträge zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 7 Eigentumsvorbehalt


Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Classic Brass Jürgen Gröblehner. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Classic Brass Jürgen Gröblehner behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von Classic Brass Jürgen Gröblehner in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist (Kontokorrent-/Saldoklausel).


§ 8 Gewährleistung


Gewährleistungsansprüche:
Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 24 Monate für Neuware sowie 12 Monate für Gebrauchtware, beginnend ab Erhalt der Ware. Bei Geschäften mit Unternehmern gelten die Regelungen der §§ 377ff HGB.
Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gegenüber Classic Brass Jürgen Gröblehner zu rügen. Der bemängelte Gegenstand ist original, sorgfältig verpackt und kostenfrei an Classic Brass Jürgen Gröblehner zur Überprüfung zu übersenden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Verbraucher nach der Wahl von Classic Brass Jürgen Gröblehner Nachbesserungen oder Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Classic Brass Jürgen Gröblehner die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Verbraucher gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Verbraucher zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Schäden durch unsachgemäße Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung. Schadenersatzansprüche jedweder Art - einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung - sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist durch Classic Brass Jürgen Gröblehner vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.

Garantie:
Classic Brass Jürgen Gröblehner gibt keine Garantie auf die gelieferte Ware. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegenüber Classic Brass Jürgen Gröblehner. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.


§ 9 Haftung


Liegt ein Mangel der gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Classic Brass Jürgen Gröblehner haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von Classic Brass Jürgen Gröblehner ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

Sofern Classic Brass Jürgen Gröblehner fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.


§ 10 Datenverarbeitung


Der Kunde ist damit einverstanden, dass die sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Daten, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert werden. Des Weiteren akzeptiert der Kunde, dass seine Daten automatisch an ein elektronisches Programm zwecks Kaufabwicklung weitergeleitet werden kann. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird ausgeschlossen.


§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand


Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neuried, soweit im Gesetz nicht besondere oder ausschließliche Gerichtsstände bestimmt sind.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Neuried Gerichtsstand; Classic Brass Jürgen Gröblehner ist jedoch berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Geschäftspartners zu klagen. Hat der Geschäftspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschlands, ist Neuried der Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Geschäftspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


§ 12 Schlussbestimmung


Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch solche Regelungen zu ersetzen, dass der ursprüngliche Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.


Neuried, den 02. November 2009

Classic Brass -  -  Jürgen Gröblehner, Waldstraße. 14, 82061 Neuried,  Tel.: 089-74579913, Fax: 089-74579914
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